Koalitionsvertrag stärkt Kunst, Kultur und Medien

Siegmund Ehrmann, Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien:

Wir haben uns auf eine Reihe sehr konkreter Vorhaben verständigt, um die Kultur- und Medienpolitik des Bundes inhaltlich und konzeptionell weiterzuentwickeln. Uns ist es gelungen, dem Koalitionsvertrag auch in diesem Politikfeld einen sozialdemokratischen Stempel aufzudrücken.

„Das ist ein gutes Ergebnis für die Kultur. Gemeinsam mit der Union haben wir uns auf eine Reihe sehr konkreter Vorhaben verständigt, um die Kultur- und Medienpolitik des Bundes inhaltlich und konzeptionell weiterzuentwickeln. Der SPD hat viele ihrer Positionen erfolgreich eingebracht, die wir beispielsweise im Kreativpakt zusammen mit Künstlern und Kreativen entwickelt haben, unter anderem:

• ein besseres Zusammenwirken von Bund und Ländern bei der Förderung von Kunst und Kultur sowie die Anpassung der Medienordnung mit Blick auf die zunehmende Konvergenz der Medien;
• die kulturelle Infrastruktur in Gesamtdeutschland beispielsweise im Hinblick auf Modernisierung, Digitalisierung, Barrierefreiheit und den demografischen Wandel zu stärken;
• die Kulturlandschaft in Deutschland insbesondere durch die Förderung der freien und zeitgenössischen Künste immer wieder neu anzuregen und zu vitalisieren;
• unser kulturelles Erbe zu sichern und zugänglich zu erhalten, sowie insbesondere das Bauhaus-Jubiläum im Jahr 2019 als ein Ereignis von besonderer Strahlkraft zu unterstützen;
• die wirtschaftliche und soziale Situation von Künstlern und Kreativen dadurch zu verbessern, dass wir das Urheberrecht an das digitale Zeitalter anpassen und eine bessere soziale Absicherung ermöglichen, hier vor allem durch die Stabilisierung der unverzichtbaren Künstlersozialkasse;
• die Perspektive einer europäischen Kulturpolitik zu formulieren und das besondere Schutzbedürfnis von Kultur und Medien im EU-USA-Freihandelsabkommen zu betonen;
• die Medienvielfalt zu erhalten und die Qualität journalistisch-redaktioneller Angebote zu stärken.

Uns ist es gelungen, dem Koalitionsvertrag auch in diesem Politikfeld einen sozialdemokratischen Stempel aufzudrücken. Wir werden diese Positionen zum Leitfaden einer Großen Koalition machen. Angesichts der zahlreichen Herausforderungen – Demografie, Digitalisierung, Integration – ist es notwendig, dass die Kultur- und Medienpolitik des Bundes wieder gestaltet und nicht nur verwaltet wird, die Bedürfnisse der Kultur- und Kreativwirtschaft aufgreift und angesichts knapper öffentlicher Mittel auch Spielräume für Neues und Innovatives eröffnet.“