Steuersatz für E-Books und Hörbücher: deutliches kulturpolitisches Zeichen

Siegmund Ehrman (MdB), zuständiger Berichterstatter:

 

Immer mehr Menschen informieren sich über digitale Medien. Bislang sind Bücher, Zeitungen und Zeitschriften in analoger Form steuerlich begünstigt, um kulturelle und mediale Teilhabe zu ermöglichen. Das soll auch in der digitalen Welt gelten. Daher haben die Geschäftsführenden Vorstände der SPD- und CDU/CSU-Bundestagsfraktion heute beschlossen, den ermäßigten Mehrwertsteuersatz auch für E-Books und Hörbücher anzuwenden.

 

„Medien erfüllen auch in der digitalen Welt einen besonderen Zweck: Sie dienen der Information und der Bildung. In ihrer analogen Form unterliegen daher Bücher, Zeitschriften und Zeitungen dem ermäßigten Mehrwertsteuersatz. Aufgrund der zunehmenden Digitalisierung und dem Zusammenwachsen der verschiedenen Medienformen nutzen immer mehr Menschen digitale Medien, um sich zu informieren, zu lesen und zu hören. Die kulturelle und mediale Teilhabe als ein wesentlicher Grund für die steuerliche Begünstigung von Informationsmedien gilt für uns in der digitalen Welt daher gleichermaßen.

 

Es war deshalb nur eine Frage der Zeit, die vor allem von den Kultur- und Medienpolitikern der SPD seit längerem erhobene Forderung aufzugreifen, elektronische Informationsmedien gegenüber der analogen Form dieser Medien steuerlich gleichzustellen. Damit verbunden ist die Festlegung, dass die für die Vielfalt der Bücher und Buchhandlungen in Deutschland immens wichtige Buchpreisbindung europarechtlich auch für E-Books abgesichert werden soll. Der Beschluss, auch auf Hörbücher den ermäßigten Mehrwertsteuersatz anzuwenden, stellt eine logische Anpassung an die zunehmende Verbreitung von Hörbüchern dar.

 

Beide Punkte – den ermäßigten Mehrwertsteuersatz für E-Books und Hörbücher und die europarechtlich notwendige Absicherung der Buchpreisbindung – haben wir erfolgreich im Koalitionsvertrag von SPD und Union verankert. Es ist ein deutliches kulturpolitisches Ausrufezeichen, dass die Geschäftsführenden Vorstände der SPD- und CDU/CSU-Bundestagsfraktion diese Vorhaben so schnell aufgegriffen haben. Damit beweist die Koalition, dass diese Themen eine wichtige Rolle auf der gemeinsamen Agenda spielen.“

 

Die komplette Pressemitteilung finden Sie hier!

 

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