Kliese: Kulturraumgesetz hat sich bewährt

+++ Finanzierung der Landesbühnen prüfen +++

Hanka Kliese, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Sprecherin für Kultur, anlässlich der Expertenanhörung zum Evaluierungsbericht des Kulturraumgesetzes im heutigen Ausschuss für Wissenschaft, Kultur und Medien. 

 

„Das Kulturraumgesetz ist das wichtigste Instrument, um Kultur sowohl in den ländlichen Regionen als auch in den Städten zu erhalten und weiter zu entwickeln“, so die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Hanka Kliese, nach der heutigen Anhörung im Landtag „Ich freue mich, dass das sowohl die Evaluierungskommission als auch die angehörten Experten so sehen.“

 

Für Kliese und die SPD ist die auskömmliche Finanzierung der Kulturräume eine Herzensangelegenheit: „Mit der Regierungsbeteiligung der SPD wurden im aktuellen Doppelhaushalt bereits deutlich mehr Mittel zur Verfügung gestellt. Auch im kommenden Haushalt ist eine erneute Erhöhung bereits vorgesehen. Dennoch muss auch für die Zukunft über eine sachgerechte Ausstattung der Kulturräume gesprochen werden.“ Dazu könne ein Vorschlag der Expertenanhörung aufgegriffen werden, ein begleitendes Gremium zu etablieren, das die Finanzierung der Kulturräume regelmäßig überprüft: „Es geht uns darum, neue und innovative Projekte zu fördern und Luft für Tarifanpassungen zu lassen.“

 

Aber auch Veränderungen am Kulturraumgesetz müssten, so Kliese, möglich sein. So regt die SPD-Fraktion an, die Finanzierung der Landesbühnen auf den Prüfstand zu stellen: „Die Landesbühnen nehmen zwar vereinzelt Aufgaben im ländlichen Raum wahr, jedoch haben die einzelnen Kulturräume eigene Theaterstrukturen, die es zu stärken gilt.“

 

In den nächsten Wochen werden die Koalitionsfraktionen SPD und CDU über eine mögliche Änderung des Kulturraumgesetzes beraten. Neben der zukünftigen Finanzierung der Kulturräume werden dabei auch Investitionsmittel und Organisationsstrukturen thematisiert.

 

 

Im Doppelhaushalt 2015/2016 haben die Koalitionsfraktionen die Mittel für die Kulturräume um 5 Millionen Euro auf 91,7 Millionen Euro erhöht. Im nächsten Doppelhaushalt ist eine Erhöhung um weitere 3 Millionen Euro vorgesehen. Seit dem mehr als 20-jährigen Bestehen des Kulturraumgesetzes wurden die Mittel für die Kulturräume stets während der Regierungsbeteiligungen der SPD erhöht.

Marc Dietzschkau

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Kommentare: 2
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